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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines 1. Die Frima Videoprojektor24 betreibt unter der URL http://www.videoprojektor24.de eine Verkaufsplattform für Präsentationstechnik. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist die Firma Videoprojektor24 auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen. 1.1 Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Videoprojektor24 und deren Kunden unterliegen ausschließlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Videoprojektor24. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.2 Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift usw.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen. 1.3 Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt. 1.4 Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und die Aktualität wird keine Gewähr geleistet. Die Nutzung der Wissensstoffe geschieht auf eigenes Risiko. Jegliche Haftung, insbesondere für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die Nutzung dieser Inhalte entstehen, sind hiermit ausgeschlossen. Inhalte Dritter, auf die wir mit einem Link verweisen, die Rechte andere verletzen, werden unmittelbar nach Kenntnisnahme entfernt. Hierzu muss der Nachweis erbracht werden, dass eine Verletzung vorliegt. Schadensersatzansprüche, insbesondere Kostennoten von Rechtsanwälten können nicht anerkannt werden, sofern wir nicht vorab schriftlich in angemessener Form von der in den Rechten verletzten Partei informiert werden.
§ 2 Vertragsabschluss 2.1 Die von der Firma Videoprojektor24 im Internet oder in anderen Medien gelisteten Artikel und Präsentationstechniken, sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich die Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels des durch die Firma Videoprojektor24 zur Verfügung gestellten Bestellformular online abgegeben werden. 2.2 Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, d.h. Übergabe der Ware an Spediteur/Frachtführer/Post als angenommen. 2.3 Der Vertragstext wird von der Firma Videoprojektor24 nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail-Bestätigung zugänglich gemacht. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Version können auf www.videoprojektor24.de abgerufen und heruntergeladen werden. 2.4 Kaufanträge des Kunden werden zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.Zt. 7% bzw. 19%), zzgl. der Versandkosten. Die Firma Videoprojektor24 übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Webseite angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird die Firma Videoprojektor24 den Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von der Firma Videoprojektor24 unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Videoprojektor24 Salahuddin Bashar Spaldingstrasse 79 20097 Hamburg
Email: kontakt@videoprojektor24.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Sachmängel/Gewährleistung Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Untersuchungspflicht/Gewährleistung 1. Die Firma Videoprojektor24 leistet im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen Gewähr dafür, dass die gelieferten Gegenstände zum Zeitpunkt der Lieferung nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mehr als nur unerheblich mindern und etwa zugesicherten Eigenschaften vorhanden sind. Für Verschleiß aufgrund normalen Gebrauchs sowie für durch unsachgemäßen Gebrauch oder unsachgemäße Lagerung oder Verarbeitung verursachte Mängel leistet die Firma Videoprojektor24 keine Gewähr. Das Gewährleistungsrecht erlischt bei vergeblichen Reparaturversuchen durch den Besteller oder von ihm beauftragte Dritte. 2. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind alle Angaben über Produkte, inbesondere die in dem Katalog und sonstigen Druckschriften enthaltenen Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts-, Maß- oder Leistungsangaben, keine zugesicherten Eigenschaften, sondern nur Beschreibungen oder Kennzeichnungen. Entsprechendes gilt bei der Lieferung von Mustern. 3. Der Besteller hat die Ware, auch wenn nicht zuvor ein Muster überlassen worden war, unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen und der Firma Videoprojektor24 dabei erkannte Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht bei Lieferung entdeckt werden können, sind der Firma Videoprojektor24 unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt er als genehmigt. 4. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs, spätestens mit der Anlieferung bei dem Besteller und beträgt 2 Jahre. 5. Die Firma Videoprojektor24 leistet - nach seiner Wahl - Gewähr in Form von Nachbesserungen oder Ersatzlieferung der fehlerhaften Gegenstände und übernimmt die zu diesem Zwecke anfallenden Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten. Soweit die Aufwendungen sich dadurch erhöhen, dass die Gegenstände nach der Lieferung an einen anderen Ort als die gewerbliche Niederlassung des Bestellers verbracht worden sind, trägt dieser die Mehrkosten, es sei denn, das Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Die durch unberechtigte Mängelrügen entstehenden Kosten trägt ausschließlich der Besteller. 6. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Besteller berechtigt, Herabsetzungen der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Stattdessen kann der Besteller bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften Schadensersatz verlangen. Wenn mehrere Sachen zu liefern sind, kann Rückgängigmachung des Vertrages nur hinsichtlich der fehlerhaften Gegenstände verlangt werden, es sei denn, die Liefergegenstände sind alle zusammengehörend verkauft. Soweit es in diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht anders bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. 7. Mängel berechtigen den Besteller zur Zurückhaltung von Zahlungen nur, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind und soweit der zurückgehaltene Betrag in einem angemessenen Verhältnis zu dem Mangel steht. 8. Die Verwendung der gelieferten Gegenstände liegt in der alleinigen Verantwortung des Bestellers. Anwendungstechnische Ratschläge, Auskünfte und Beratungen sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Umkehrbeweislast Auch künftig muss der Übergeber (in der Regel der Händler) nur für Mängel einstehen, die bereits bei Übergabe vorhanden waren. Doch für die Zeit danach (von sechs Monaten ab Übergabe) gilt für hervorkommende Mängel die sogenannte "widerlegliche Vermutung", dass diese Mängel schon bei Übergabe vorgelegen haben. Der Übergeber trägt also innerhalb der ersten sechs Monaten ab Übergabe die Beweislast dafür, dass die Mängel nicht schon bei der Übergabe vorhanden waren. Mit einer Ausnahme: Wenn diese Vermutung mit der Art der Sache (verderbliche Waren) oder des Mangels (typische Abnutzungserscheinungen) unvereinbar ist. Die Wandlung (Ware zurück, Geld zurück) ist allerdings bei geringfügigen Mängeln ausgeschlossen. § 5 Urheberrecht Die von der Firma Videoprojektor24 vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware der Firma Videoprojektor24 selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben. § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Videoprojektor24. 2. Veräußert der Besteller eigentumsvorbehaltene Ware der Firma Videoprojektor24, so hat er den Eigentumssvorbehalt weiterzuleiten. 3. Zugriffe Dritter auf eigentumsvorbehaltene Ware der Firma Videoprojektor24 hat der Kunde unverzüglich zu melden. 4. Verpfändung, Sicherungsübereignungen u.ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung der Firma Videoprojektor24 zulässig. 5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware der Firma Videoprojektor24 herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde. § 7 Zahlung 1. Die Bezahlung erfolgt für den Kunden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland abhängig von der jeweiligen Produktgruppe gegen Rechnung, Vorauskasse oder per Nachnahme. Details sind den jeweils aktuellen Info-Seiten zu entnehmen. 2. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse oder Nachnahme. 3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist die Firma Videoprojektor24 berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
§ 8 Rücksendekosten Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 Datenschutz Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Firma Videoprojektor24 ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzinformation"). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. § 10 Erfüllungsort 1. Soweit es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Hamburg. 2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt. 3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Stand: 25.03.2009 Sitz der Gesellschaft: Videoprojektor24 Sandberg 89 25335 Elmshorn Tel.: +49(0)4023687907 Inhaber: Salahuddin Bashar
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